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Kleine Anfrage hinterlässt große Fragezeichen

Als geradezu entlarvend bezeichnet der Reutlinger SPD-Landtagsabgeordnete Ramazan Selcuk die Stellungnahme des Verkehrsministeriums zu den leidigen Verspätungen und ständigen Zugausfällen auf der Bahnstrecke zwischen Tübingen und Stuttgart. „Wenn selbst Winfried Herrmann als oberster Fahrdienstleister im Land hier von nicht akzeptablen Zuständen spricht, wird deutlich, wie schlecht es tatsächlich um die Pünktlichkeit und Servicequalität bestellt ist.“ Die Antworten bestätigen die Misere, die Pendler seit Monaten beklagen und werfen zugleich neue Fragen auf, moniert Selcuk.

„Die Pünktlichkeit ist gesunken, gleichzeitig haben die technischen Störungen und Zugausfälle zugenommen“, verdeutlicht der Abgeordnete den Abwärtstrend der vergangenen Monate. Dies sei angesichts des 10-Punkte-Aktionsplans der Landesregierung besonders ärgerlich, zumal dieser ja erhoffen ließ, dass es durch die Bemühungen zu Verbesserungen komme. Waren im ersten Quartal 2017 noch 83 Prozent der Interregio-Express (IRE) - bzw. 95 Prozent der Regional-Express (RE)-Züge pünktlich, so erreichten im letzten Quartal 2017 weniger als 70 Prozent der IRE - bzw. nur noch 90,4 Prozent der RE-Züge ihr Ziel. Darüber hinaus sind auf der Strecke nach Angaben des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg in den Monaten September bis Dezember 2017 der Regional-Express-Züge und 19 der IRE-Züge ausgefallen. Die Statistik der Landesregierung erfasst jedoch lediglich Verspätungen ab sechs Minuten. „Dies lässt den Schluss zu, dass die Situation in Wahrheit noch viel schlechter ist“, vermutet Selcuk. „Dies bestätigen mir zudem die vielen Rückmeldungen, insbesondere von Pendlern mit Anschlusszügen“, so die ernüchternde Einschätzung des Abgeordneten. Gravierend und völlig unbefriedigend findet Selcuk in diesem Zusammenhang, dass das Ministerium in seiner Antwort keine Daten zu den Verspätungen der Regionalbahnen mit dem Ankunftspunkt Tübingen liefern konnte. Diese konnten nach Auskunft von Minister Hermann aufgrund von „Datenbankproblemen“ nicht erfasst werden.

Nachdem aus den Antworten zudem hervorgeht, dass die meisten Verspätungen und Zugausfälle auf Materialprobleme oder externe Einflüsse zurückzuführen waren und obendrein noch nicht alle IRE-Züge grundlegend modernisiert seien, ist klar, dass die proklamierte Investitionsoffensive bislang nicht zum Tragen kam. „Wenn die öffentlichen Verkehrsmittel, insbesondere die Bahn, für viele Menschen ein attraktives akzeptiertes Angebot sein soll, dann funktioniert das hauptsächlich über zwei Faktoren: Preis und Zuverlässigkeit. Letzteres scheint derzeit nicht dauerhaft gegeben zu sein“, so der Abgeordnete.

„Unterm Strich hinterlässt die Kleine Anfrage mehr Fragezeichen als brauchbare Antworten“, so Selcuk abschließend. „Weitere Nachfragen, insbesondere zu den offenen Punkten beim Thema Datenbankprobleme werde ich der Regierung nicht ersparen können“, kündigt der Abgeordnete an. So sei zu klären, ob es sich beim Messpunkt Tübingen um einen Einzelfall handle oder ob es hier ein landesweites Problem bei der Erfassung der Daten gebe. „Hier erwarte ich von Minister Herrmann Fakten und Klarheit.“

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